AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sensorox GmbH & Co. KG im Verhältnis zu Verbrauchern
I. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Sensorox GmbH & Co. KG – nachfolgend „Sensorox“ genannt – und Verbrauchern – nachfolgend „Kunde“ genannt – gelten bei Bestellungen über den unter der Domain www.sensorox.de betriebenen Onlineshop ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden jeweils gültigen Fassung.
2. Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter der Webadresse www.sensorox.de/agb jederzeit aufrufen und mit Hilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken oder im PDF-Dateiformat auf Ihrem Rechner speichern.
3. Der Onlineshop www.sensorox.de wird von der Sensorox GmbH & Co. KG mit dem Sitz in 78183 Hüfingen, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Freiburg unter HRA 703756 betrieben.
4. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Im Verhältnis zu Unternehmen im Sinne von § 14 BGB, für die der Kauf ein Rechtsgeschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit ist gelten andere AGB, die unter Webadresse www.sensorox.de/agb-unternehmen abgerufen werden können.
II. Vertragsschluss
Verträge über den von Sensorox GmbH & Co. KG unter der Internetadresse www.sensorox.de betriebenen Onlineshop kommen wie folgt zustande:
1. Nach erfolgreichem Login, können Sie aus dem Warensortiment unter www.sensorox.de Produkte auswählen und diese über den Button "in den Warenkorb" in einem so genannten Warenkorb legen und sammeln. Im Warenkorb können Sie die Liefermenge der gewünschten Ware auswählen und Waren hinzufügen oder entfernen. Über den Button "Zahlungspflichtig bestellen" geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren zu den dort aufgeführten Konditionen ab. Vor dem Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit einsehen, ändern und löschen. Mit dem Button "Löschen" hinter den Artikelpositionen im Warenkorb können Sie die Positionen aus dem Warenkorb entfernen.
2. Die Bestellung kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor im Rahmen des Bestellvorgangs durch Klicken auf den Button "Zahlungspflichtig bestellen" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in die Bestellung einbezogen hat. Die AGB können Sie jederzeit über Ihren Internetbrowser lesen, ausdrucken oder auf ihrem lokalen – auch im PDF-Dateiformat – Rechner speichern. Dies AGB sind ebenso über die Internetadresse www.sensorox.de/agb abrufbar.
3. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
III. Zahlungsmodalitäten
1. Alle Preise, die auf unserer Webseite unter www.sensorox.de angegeben sind, enthalten 19% gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Preis enthält auch sämtliche weiteren Preisbestandteile außer den zusätzlich angegebenen Versandkosten. Die entsprechenden Versandkosten werden Ihnen im Rahmen des Bestellprozesses mitgeteilt.
2. Der Kunde kann den Kaufpreis per Rechnung (unter den Voraussetzungen von Ziffer 6.), Vorkasse oder PayPal zahlen. Für Neukunden besteht eine Höchstgrenze von 100,00 EUR, bis zu welcher der Kauf auf Rechnung möglich ist. Diese Grenze gilt für das gesamte Kundenkonto und berücksichtigt auch noch offene Beträge aus früheren Rechnungsbestellungen.
3. Kommt der Kunde mit der Bezahlung in Verzug, so sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu bezahlen.
4. Der Kunde kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen.
5. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6. Zahlung auf Rechnung ist nur möglich, wenn Sensorox hierin nach Eingang des Kaufangebots einwilligt. Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen innerhalb Deutschlands liegen. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung unter Berücksichtigung des gewährten Zahlungsziels fällig. Bei Zahlung auf Rechnung prüft und bewertet Sensorox die Datenangaben des Kunden und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit Wirtschaftsauskunfteien.
IV. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren in unserem Eigentum.
V. Lieferung, Warenverfügbarkeit
1. Sofern Sensorox die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der Ware unverzüglich nach Eingang der Bestellung veranlasst (bei Kauf auf Rechnung). Bei Bestellungen gegen Vorkasse wird die Ware erst nach vollständigem Geldeingang bei der Sensorox ausgeliefert und Sensorox nimmt keine Reservierung der bestellten Ware bis zum Zahlungseingang vor. Falls die Ware zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung zwischenzeitlich ausverkauft ist und erst neu bestellt werden muss, wird Sensorox den Kunden umgehend hierüber informieren.
2. Falls Sensorox ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von Sensorox seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Sensorox dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn Sensorox mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird Sensorox den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
3. Falls Sensorox an der Erfüllung einer Lieferverpflichtungen durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die Sensorox oder deren Lieferanten betreffen, gehindert wird und Sensorox diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, z.B. Krieg, Naturkatastrophen, und höhere Gewalt, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird Sensorox den Kunden unverzüglich informieren. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
VI. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen.
VII. Bildschirmdarstellung
Die Bilder die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu in Dimension und Menge dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendeten Bildschirm, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.
VIII. Haftung; Verjährung
1. Die Haftung von Sensorox für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Sensorox, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden die durch Erfüllungsgehilfen der Sensorox verursacht werden.
2. Soweit Sensorox nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet Sensorox nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung der Sensorox für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Sofern Sensorox fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
4. Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von Sensorox auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.
5. Die Bestimmungen der vorstehenden Absätze gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).
6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von Sensorox.
7. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen an Sensorox auf Kosten von Sensorox zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Sensorox behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
8. Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab der Lieferung.
IX. Schlussbestimmungen
1. Auf Verträge zwischen Sensorox und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
2. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
Hüfingen, den 07.08.2014
Sensorox GmbH & Co.KG
Die Geschäftsführung